Bitkom Stellungnahme zur Debatte um die Europäische Batterierichtlinie

Am 10. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission eine Modernisierung der EU Rechtsvorschriften für Batterien vorgeschlagen. Der Entwurf umfasst eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Altbatterien zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) hat zu dem Entwurf Stellung bezogen.

Demnach regt der Bitkom an:

  • die Regelung um die Entnahme und den Austausch von Batterien hinsichtlich einer Berechnung der Lebensdauer nachzubessern,
  • die CE-Markierung auf Batterien erst ab 2023 verpflichtend zu machen, um Herstellern genügend Vorlauf für die Umsetzung zu geben und
  • die Berechnung der Sammelquote auf der Basis der Altbatteriemengen, die tatsächlich für die Sammlung zur Verfügung stehen, durchzuführen. Die Sammelquote sollte daher nicht auf Basis der in den Vorjahren in Verkehr gebrachten Mengen berechnet werden.

Die vollständige Stellungnahme des Bitkom lesen Sie hier.

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