Kennzeichnungs- und Informationspflichten nach dem ElektroG

Das ElektroG gibt vor, dass Hersteller gewissen Kennzeichnungs-, Informations-, Mitteilungs- und Anzeigepflichten nachkommen:

Kennzeichnungspflichten

  • Unternehmen sind verpflichtet nach Freigabe der Registrierung beim Anbieten und auf Rechnungen die WEEE-Registrierungsnummer anzugeben (§ 6 Abs. 3 ElektroG).
  • Jedes von Ihnen auf den Markt gebrachte Elektrogerät muss mit einer eindeutigen Identifikation des Herstellers (z.B. die Marke) sowie der durchgestrichene Abfalltonne mit Balken nach DIN EN 50419 gekennzeichnet sein.

Auf der Webseite der stiftung ear finden Sie weitere Informationen hierzu.


Mustertext zur Erfüllung der Informationspflichten nach ElektroG (novelliert)

Folgend finden Sie ein Musterbeispiel zur Erfüllung der Informationspflichten nach §18 bzw. §19a ElektroG. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein Muster handelt, das keine rechtliche Beratung im Einzelfall ersetzt. Die Informationen sind B2C-Geräten in deutscher Sprache beizulegen.

1. Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

Das Symbol der „durchgestrichenen Mülltonne“ bedeutet, dass Sie gesetzlich verpflichtet sind, diese Geräte einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Die Entsorgung über den Hausmüll, wie bspw. die Restmülltonne oder die Gelbe Tonne ist untersagt. Vermeiden Sie Fehlwürfe durch die korrekte Entsorgung in speziellen Sammel- und Rückgabestellen.

2. Entnahme von Batterien und Lampen

Enthalten die Produkte Batterien und Akkus oder Lampen, die aus dem Altgerät zerstörungsfrei entnommen werden können, müssen diese vor der Entsorgung entnommen werden und getrennt als Batterie bzw. Lampe entsorgt werden. Folgende Batterien bzw. Akkumulatoren sind in diesem Elektrogerät enthalten: Batterietyp [bitte ergänzen] (z.B. Knopfzellen oder AAA+) mit den chemischen Elementen [bitte ergänzen] (z.B. Lithium oder Mangan).

3. Möglichkeiten der Rückgabe von Altgeräten

Besitzer von Altgeräten können diese im Rahmen der durch öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger eingerichteten und zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Rückgabe oder Sammlung von Altgeräten unentgeltlich abgeben, damit eine ordnungsgemäße Entsorgung der Altgeräte sichergestellt ist. Außerdem ist die Rückgabe unter bestimmten Voraussetzungen auch bei Vertreibern möglich.

Für Vertreiber: Die Rücknahme hat kostenlos beim Kauf eines gleichartigen Neugerätes zu erfolgen. (1:1 Rücknahme) Unabhängig davon, gibt es die Möglichkeit, die Altgeräte kostenlos an den Vertreiber zurückzugeben. Voraussetzung dafür ist, dass die äußeren Abmessungen nicht größer als 25 Zentimeter sind und sich die Rückgabe auf drei Altgeräte pro Geräteart beschränkt (0:1 Rücknahme).

Einzelhandel: Vertreiber, die über eine Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte von mindestens 400 Quadratmetern verfügen, sind zur Rücknahme von Elektro-Altgeräten verpflichtet. Außerdem zur Rücknahme verpflichtet sind Lebensmitteleinzelhändler, die über eine Gesamtverkaufsfläche von mindestens 800 Quadratmetern verfügen und mehrmals im Kalenderjahr oder dauerhaft auch Elektro- und Elektronikgeräte anbieten und auf dem Markt bereitstellen.

Fernabsatzmarkt: Vertreiber, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ihre Produkte verkaufen, sind zur Rücknahme von Altgeräten verpflichtet, wenn die Lager- und Versandflächen für Elektro- und Elektronikgeräte mindestens 400 m² betragen.

B2B-Hersteller: Im Fall von B2B-Geräten muss die Rücknahme nicht kostenlos angeboten werden.

4. Datenschutz

Wir weisen alle Endnutzer von Elektro- und Elektronikaltgeräten darauf hin, dass Sie für das Löschen personenbezogener Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten selbst verantwortlich sind. 

5. WEEE-Registrierungsnummer

Unter der Registrierungsnummer DExxxxxxxx sind wir bei der stiftung elektro-altgeräte register, Nordostpark 72, 90411 Nürnberg, als Hersteller von Elektro- und/ oder Elektronikgeräten registriert.

6. Sammel- und Verwertungsquoten

Die EU-Mitgliedsstaaten sind nach der WEEE-Richtlinie verpflichtet, Daten zu Elektro- und Elektronikaltgeräten zu erheben und diese an die Europäische Kommission zu übermitteln. Auf der Webseite des BMUV finden Sie weitere Informationen hierzu.


Mitteilungspflichten nach dem ElektroG

Je nachdem ob Sie B2B- oder B2C-Geräte in Verkehr bringen, gibt es unterschiedliche Mitteilungspflichten. Im Rahmen unseres Services zur Meldung & Registrierung bei der stiftung ear informieren wir Sie über bevorstehende Fristen. Einen Überblick finden Sie auf der Homepage der stiftung ear.


Anzeigepflichten nach dem ElektroG

Die Anzeigepflicht für Rücknahmestellen entfällt mit dem Inkrafttreten des ElektroG3.

 


Nützliche Links:

Überblick zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz